Demokratie und Freiheit als Motor für Korrekturen  – der Weg aus der Systemkrise

23. Oktober 2024

Meine Gedanken zur momentanen Weltlage

Wir haben in Deutschland in den letzten Jahren ein wenig zu viel gehofft, dass es irgendwie von allein weiter bergauf und voran geht. Ohne Anstrengung, ohne klare Kante, freundlich zu allen – ohne sich richtig festlegen zu müssen. Wir haben uns an niedrige Zinsen, steigende Aktienkurse, Homeoffice, eine offene woke Kultur und vermeintlichen Frieden gewöhnt. Wir haben uns daran gewöhnt, dass es nur fair ist, wenn wir eine Willkommens-Kultur für fast jeden Erdenbürger pflegen und auch noch im Alleingang das Weltklima retten. Wir haben toleriert, dass unsere Wertesysteme in Frage gestellt werden und laute Minderheiten mehr bestimmen als die schweigende Mitte der Gesellschaft. Wir sind alle zusammen richtig bequem geworden – oder haben gehofft, dass dies das neue ”Normal” ist.

Aber klar war auch immer, dass das nicht alles immer so weitergehen kann.  Schön war`s jedoch.

Inzwischen wissen wir, dass es tatsächlich so nicht weitergeht, denn wir stecken inmitten einer Welt voller Krisen. Die letzten Monate haben wir vor allem mit Jammern zugebracht: Corona, Supply-Chain-Krise, China-Krise, steigende Zinsen, Wirtschaftskrise, Krieg in Europa, Krieg in Israel, massiv steigende Energiepreise, einen Exodus von Arbeitsplätzen, Flüchtlings-Krise und nicht zu vergessen, immer noch die Klima-Krise. So langsam scheinen wir zu begreifen, dass es eine Systemkrise ist. Wir können nichts ausrichten, wenn wir uns nur mit einzelnen Aspekten beschäftigen.

Es hilft auch kein Kanzler, der uns mit immer gleichgültiger Mine versucht aufzumuntern. Und es hilft auch kein Vizekanzler, der uns vermitteln möchte, dass wir die Klimawende schon bald geschafft haben.

Krisen-Management müssen wir alle machen

Nun muss ein jeder von uns auch die persönlich “lieb gewonnenen” Themen nochmal hinterfragen und überall nachjustieren. So geht Systemkrisen-Management.

Dazu haben wir unsere Demokratie, dazu haben wir Wähler. Dazu haben wir in Europa eine freiheitliche Grundordnung.

Die breite Mitte hat ein gutes Gespür dafür, dass Twitter, Facebook und die Social Media Aufmerksamkeits-Welt, die aus den USA und China dominiert wird, eben doch nicht die Realität ist.

Leider hat sich die in Europa immer noch grundsätzlich funktionierende Presse zu sehr in die Metriken der Aufmerksamkeits-Ökonomie hineinziehen lassen und verstopft unsere wertvolle Lebenszeit mit reißerischen Überschriften. Oder sie plädiert für das Mantra, besser nichts zu sagen, weil sich jedes Hinterfragen der durch die Realität abgewählten Friede-Freude-Eierkuchen-Welt irgendwie zu sehr links oder rechts anhört. Und die Woken stecken jeden aus der Mitte gerne in die Populistenschublade, sobald Diskurs geführt wird sowie Fragen oder Argumente aufgezählt werden.

Eine Rückkehr zu Ansichten aus der Zeit von vor 10 oder fünfzehn Jahren repräsentiert schlussendlich immer noch die Ansichten aus der Mitte der Gesellschaft – und ist nicht als rechts oder links abzukanzeln. Es ist okay, Dinge aus den letzten Jahren zu erkennen, die nicht funktioniert haben in diesen Zeiten des anscheinend unendlichen Aufstiegs seit 2008.

Es ist Freiheit, Fehler zu erkennen und zu korrigieren. Es ist Stärke von Wissenschaft. Es ist das Prinzip unserer Demokratie auf Orts-, Stadt-, Landes- und Bundesebene.

Und auf all unseren gesellschaftlichen Ebenen müssen wir wieder hinterfragen, was Wunschdenken war und was sich mit der Realität deckt.  Jeder von uns muss bei sich selbst anfangen und Einschätzungen revidieren.

Jeder von uns sollte zu den folgenden Themen der uns umgebenden Realitäten eine Meinung haben und sich an Diskussionen beteiligen. Ein Appell an die Gesellschaft!

Innovation und Kapitalmärkte

Es reicht nicht, ein paar tolle Universitäten zu haben und neue Erkenntnisse zu produzieren. Nur, wenn Innovationen einen Nutzen in der Realität haben, kann wirklich etwas Großes entstehen. Am Markt vorbei kann keine Innovation entstehen.

Aber die Innovationsmotoren, die sich Milliarden F&E-Budgets und Zukäufe noch leisten können, sind fast ausschließlich in den USA und in China angesiedelt.

Weltklasse Innovation ist heute faktisch nur noch im Zusammenspiel mit extrem effizienten Märkten gestaltbar.

Bosch zum Beispiel hat als Stiftung nicht die richtige Unternehmensform, um die immer noch guten Ideen deutscher Ingenieure am Weltmarkt umsetzen zu können. Denn für einen – durchaus möglichen – Shift in Richtung Halbleiterentwickler und -Produzent fehlt als Stiftung einfach der Zugang zu dem dafür benötigten Kapital.

Unser Planet

Wir denken vor allem an CO2, Erderwärmung und Kollaps, wenn wir an unsere Umwelt denken.

Aber wir müssen begreifen und anerkennen, dass wir nur einen Teil dieser Welt repräsentieren. Wenn wir der Überzeugung sind, dass wir unseren Planeten retten können und müssen, dann geht das nur mit Anerkennung der Realität: Reduktion von CO2-Ausstoß geht nur mit Technologie und Marktmechanismen. Wir müssen in der Lage sein, CO2-optimale Lösungen zu einem besseren Preis herzustellen, andere dazu zu bewegen, uns zu folgen.

Verbote und Verträge sind keine geeigneten Mechanismen, denn andere Nationen haben andere Interessen. Die SDG (Sustainable Development Goals) der UN beinhalten 17 Ziele für die nachhaltige Entwicklung unseres Planeten. Auf diese haben wir uns als Nationen geeinigt.

Das ist die Basis, um einen Impact, eine Wirkung auf unseren Planeten zu haben. All das zur Förderung des nachhaltigen Friedens und Wohlstands, zum Schutz des Planeten. Es ist absolut vermessen und geradezu arrogant, die CO2-Reduktion zum einzigen wahren Ziel bei der Erhaltung unseres Planeten auszurufen.

Wohlstand und Kapitalismus

Indira Gandhi hat uns 1972 bei der Vorstellung des Berichte­­­­s an den Club of Rome (Limits to growth) bereits unmissverständlich zu verstehen gegeben, dass Indien und andere Länder es als ihr Recht ansehen, ebenfalls ihren Wohlstand zu steigern.

Die Frage ist, ob es an der falschen Übersetzung des englischen Titels „Limits to growth“ zu „Grenzen des Wachstums“ liegt, dass wir in Deutschland irgendwann falsch in die „degrowth“ Richtung abgebogen sind.­­­

Allen anderen Ländern auf diesem Planeten, einschließlich China und Russland, als nach innen kommunistischen Systemen ist klar, dass Wohlstand nur mit preiswerter Energie und Teilhabe an Märkten auf dem Weltmarkt funktionieren kann.

Marktwachstum bedeutet eben nicht immer mehr physischen Konsum.

Und können wir als Westler den anderen Ländern Wohlstand versagen? Wohl kaum.

Wenn wir das Begreifen, dann wird klar, dass wir uns selbst am besten auch nicht mit Degrowth-Zielen aus den Landkarten ausradieren.

Geopolitik

Wir haben mit unseren einseitigen Gas-Verträgen schmerzhaft gelernt, dass es doch Nationen mit geopolitischen Interessen gibt und dass wir uns auf der Weltbühne nicht neutral verhalten können. Noch sind wir eine Industrienation mit Interessen. Wir sind also volkswirtschaftlich abhängig von Zugang zu preiswerter Energie. Wir müssen unsere eigenen Interessen schützen, wenn wir nicht untergehen wollen. Dafür brauchen wir eine starke Bundeswehr und wieder eine positive Sicht auf Technologie zur Verteidigung, auf die Menschen in der Bundeswehr und auf die Organisation Bundeswehr.

Wir müssen den gesamten Beschaffungsbereich entbürokratisierten, damit wir wieder handlungsfähig sind.

Hinzu kommt, dass wir nicht für jede Volksgruppe auf diesem Planeten Verantwortung zeigen und andere mit dem Zeigefinger belehren müssen. Das ist überheblich, in unserer aktuellen Verfassung aber tatsächlich lächerlich. Wir sollten uns klar solidarisch zeigen mit allen freiheitlich demokratischen Systemen und mit allen anderen eine realitätsbezogene Politik anschlagen.

Geldpolitik

Einige Wissenschaftler haben den Politikern in den letzten 15 Jahren Forschung weisgemacht, dass die alten Zusammenhänge zwischen Inflation, Zinsen und Geldmenge nicht mehr gelten und man nur genug Geld drucken muss, um nahezu alle Probleme zu lösen. MMT (Modern Money Theory) war viele Jahre für Investoren ein Schlaraffenland, weil die Geld-Flut auch die schlecht geführten Unternehmen wertvoller gemacht hat.

Heute haben eine Reihe von Befürwortern und Wissenschaftlern massive Zweifel an MMT und besinnen sich auf traditionellere Modelle.

Die klassische und neoklassische Wirtschaftstheorie sowie auch der Keynesianismus widersprechen MMT und haben wieder Anhänger und wissenschaftlichen Zuspruch gefunden.

Populismus

Wenn die Politik den Menschen aus der Mitte nicht mehr erklären kann, was das Richtige ist, dann bekommen die Populisten Auftrieb. Sie sind für die einfachen Aussagen zuständig. Sie vereinfachen bis zur Unwahrheit und haben dennoch eine wichtige Funktion: Sie wecken hoffentlich die Demokraten wieder auf und holen sie aus ihren Träumen.

Es ist gut, wenn wir anfangen, die Menschen in Parteispitzen auszutauschen. Wir brauchen in den Parteien der Mitte neue Gesichter, neue Menschen, die nicht mit den zahlreichen alten Fehlern verbunden werden, die sie gemacht haben.

Und wir brauchen endlich wieder fähigere Menschen in der Mitte der Politik – nur so können wir dem Populismus begegnen.

Minderheitenschutz

Wir müssen unsere Minderheiten schützen. Aber wir brauchen uns nicht von den Minderheiten auf der Nase rumtanzen zu lassen. Es ist okay, Heterosexualität und Familie als normal anzusehen und die Werte dahinter zu schützen.

Es ist klar, dass Schutz von Minderheiten nicht über eine inklusive Sichtweise der Vielen gehen darf. Die Vielen müssen die Wenigen einbinden. Das ist ein aktiver Prozess und bedeutet Verantwortung von jedem von uns.

Wir haben ab einem gewissen Zeitpunkt den einfachen Weg gewählt und jeder Minderheit neue Rechte eingeräumt. Wenn wir anderen Rechte einräumen, haben wir das eigentliche Problem auf alle verschoben, statt uns selbst dafür verantwortlich zu zeigen. Das müssen wir reflektieren und ändern.

Es ist die Aufgabe der Mehrheiten und der Starken, an die Belange der Minderheiten zu denken, sie einzubeziehen.

Es wird viel Vertrauensarbeit in der Gesellschaft erfordern, aber die breite Mehrheit darf sich nicht mehr vor den lauten Minderheiten und ihrem Pochen auf Rechte verstecken. Zumal dies absolut unsolidarisch gegenüber den vielen schwachen und stillen Minderheiten in unserem Land ist.

Leistung und Verantwortung

Es ist einfach, über eine junge Generation zu meckern, die angeblich nicht mehr arbeitswillig ist. Dieses Handeln verkennt komplett, dass wir in den Jahren die Systeme so angepasst haben, dass sich Leistung nicht mehr lohnt.

Das ist bei den falschen Anreizen des Bürgergeldes der Fall. Ebenso in Unternehmen, in denen wir ESG oder anderen Bürokratien Entscheidungen über Kandidatenauswahl, Projekte und Programme übertragen haben. Dadurch haben wir Systeme geschaffen, in denen sich niemand mehr verantwortlich fühlt und ist.

Leistung lohnt sich in woken Bürokratien nicht mehr, weil niemand mehr für etwas einsteht. Die Prozesse verantworten die Unverantwortlichkeit.

Wenn wir also wieder grundsätzlich Spaß an Gestaltung und Lust auf Leistung zulassen wollen, dann müssen wir wieder Systeme in Unternehmen, Behörden und auch Vereinen schaffen, bei denen Menschen Verantwortung übernehmen können und nicht gegen Bürokratien und Gleichmacherei ankämpfen müssen.

Alle dürfen mitmachen

Und jeder von uns kann seinen eigenen Beitrag leisten: Die Leistung anderer anerkennen, weniger Neidgedanken zulassen und nicht mehr so sehr auf die eigenen Rechte pochen.

Und auch beim Weltretten darf ein jeder seinen Beitrag leisten. Solange wir nicht vom Staat erwarten, dass er volkswirtschaftliche Investitionen durch Gesetze vernichtet, dürfen wir durchaus durch Konsumverzicht Geld in frühe grüne Technologien leiten. So sind alle eingeladen, den Technologiestandort Deutschland nach vorne zu bringen!

Es gibt sicher noch viel mehr wichtige Punkte als die hier angesprochenen. Die Welt ist vielfältig, aber es ist eben doch nicht egal, wenn wir uns um die meisten Dinge unseres Lebens nicht kümmern. Wir müssen wieder in größeren Zusammenhängen denken und uns darüber im Klaren sein, dass das große Ganze von vielen kleinen Details abhängt. Und damit auch von unserer eigenen Einstellung und unserer Haltung, die wir anderen vermitteln!

Bild generiert mit ChatGPT
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